Allgemeine Geschäftsbedingungen der BLUE SKY Wetteranalysen Traunmüller u. Reingruber OG:

1. Umfang und Gültigkeit / Leistungen:

 

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der BLUE SKY Wetteranalysen Traunmüller u. Reingruber OG, im folgenden kurz Blue Sky OG genannt, gelten für sämtliche Vereinbarungen und Leistungen, die die Blue Sky OG gegenüber ihren Vertragspartnern erbringt. Leistungen werden ausdrücklich nur zu diesen Bedingungen erbracht. Als Leistungen werden im Folgenden alle von der Blue Sky OG erbrachten meteorologischen Dienstleistungen sowie die gelieferten Daten, Produkte, Expertisen und Gutachten bezeichnet. Soweit Einzelverträge oder Angebote der Blue Sky OG Bestimmungen enthalten, die von diesen AGB ́s abweichen, haben die individuell angebotenen oder vereinbarten Vertragsregeln Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen des Vertrages und seiner Bestandteile bedürfen der Schriftform. Von diesem Erfordernis kann nur schriftlich abgegangen werden. 

 

2. Nutzungsrechte

 

Die Blue Sky OG überträgt dem Auftraggeber von Leistungen (Daten, Produkte, Dienstleistungen) das nicht ausschließliche, nicht übertragbare sowie zeitlich beschränkte einfache Nutzungsrecht. Die zu erbringenden Leistungen werden nur zur Verwendung im Rahmen der schriftlich vereinbarten Nutzungsrechte überlassen. Die Weitergabe der vertragsgegenständlichen Leistungen an Dritte sowie die Verwendung der vertragsgegenständlichen Leistungen für andere Nutzungsarten ist nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch die Blue Sky OG zulässig. 

 

3. Preise / Angebote / Bindungsdauer / Wertsicherung:

 

Es gelten die im Auftragsformular bzw. im Angebot angegebenen Preise zzgl. MWSt.. Die Angebote der Blue Sky OG sind freibleibend und ohne Bindungswirkung. Mögliche Änderungen von Gebühren, Steuern und Abgaben auf die von der Blue Sky OG erbrachte Leistung können dem Kunden ab deren Geltung in Rechnung gestellt werden, der Kunde wird über diese Änderung unverzüglich informiert. Der Blue Sky OG steht es frei, zur Erbringung und Übermittlung der Leistungen aufgrund des technischen Fortschritts oder wissenschaftlicher Erkenntnisse neue bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden. Eine Benachrichtigung über etwaige Änderungen erfolgt zeitgerecht und schriftlich durch die Blue Sky OG. Bei periodisch wiederkehrenden Leistungen (Abonnements) gilt eine Vertragsdauer von zwölf Monaten ab der ersten Lieferung als vereinbart. Die Vertragsdauer verlängert sich automatisch um weitere zwölf Monate, wenn nicht drei Monate vor Vertragsablauf eine schriftliche Kündigung erfolgt.

Die Preise von periodisch wiederkehrenden Leistungen der Blue Sky OK unterliegen wertgesichert dem Verbraucherpreisindex der Statistik Austria in der jeweils gültigen Fassung. Als Bezugsgröße gilt die im Monat des Vertragsabschlusses verlautbarte Indexzahl. Das Entgelt wird einmal jährlich (zu Jahresbeginn bzw. zur Jahresfrist des Vertragszeitraums) angepasst. Eine Nichtanhebung gilt unabhängig von der Dauer nicht als Verzicht. 

 

4. Zahlungsbedingungen:

 

Die von der Blue Sky OG gelegten Rechnungen sind spesenfrei und ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen bzw. innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist zu bezahlen. Bei Teilabrechnungen gelten die AGB analog. Die Verrechnungstermine ergeben sich aus Auftrag bzw. Bestellung. Im Zweifel können einmalige Kosten unmittelbar nach Vertragsabschluss bzw. Lieferung, laufende Kosten monatlich im vorhinein verrechnet werden. Bei Zahlungsverzug ist die Blue Sky OG berechtigt, nach vorheriger Mahnung unter Setzung einer zweiwöchigen Nachfrist und Androhung der Dienstunterbrechung oder -abschaltung Leistungen auszusetzen, Dauerschuldverhältnisses mit sofortiger Wirkung aufzulösen und Mahnspesen sowie Verzugszinsen von 6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verrechnen. Die Blue Sky OG ist bei Zahlungsverzug weiters berechtigt, sämtliche zur zweckmäßigen Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu verrechnen, sowie auch die durch die Beauftragung von Inkassobüros entstehenden Kosten vom Schuldner einzufordern. Die Information oder Leistung bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum der Blue Sky OG. Bei Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Sofern die Blue Sky OG das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner pro erfolgte Mahnung einen Betrag von EUR 10,00 zu bezahlen. 

 

5. Haftung, Schadenersatz:

 

Die Blue Sky OG haftet nicht für Fehlprognosen, Übertragungsschwierigkeiten und Leitungsausfälle und deren Auswirkungen, soweit diese nicht vorsätzlich und grob fahrlässig durch die Blue Sky OG herbeigeführt wurden. Die Blue Sky OG haftet weiters nicht für Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Blue Sky OG die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere bei Streik, Aussperrung, behördlicher Anordnung, Ausfall oder Störungen von Kommunikationsnetzen u.s.w., auch wenn sie bei Lieferanten oder Auftragnehmern der Blue Sky OG oder deren Unterlieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten und diese zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren. Sie berechtigen die Blue Sky OG die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. 

 

6. Urheberrecht:

 

Soweit an den zu liefernden Leistungen Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder andere Rechte von der Blue Sky OG bestehen, verbleiben diese bei der Blue Sky OG. Soweit an den zu liefernden meteorologischen Daten/Produkten Rechte von nationalen Wetterdiensten oder anderen Datenlieferanten bestehen, verbleiben diese Rechte beim jeweiligen Lieferanten. Der Auftraggeber hat die bestehenden Nutzungsauflagen des Lieferanten zu beachten. Das Blue Sky Logo ist eine eingetragene und registrierte europäische Marke. Die Inhalte der Webseite dienen lediglich zur Information und sind nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Jede weitere Verwendung der Inhalte, Texte oder Graphiken insbesondere Vervielfältigung, Speicherung, Reproduktion und Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der Blue Sky OG. Das Framing oder Inline-Linking ist für sämtliche Inhalte der Blue Sky Homepage verboten. Nachahmungen welcher Art auch immer sind unzulässig. Die Verletzung des Urheberrechtes der Blue Sky OG zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei volle Genugtuung zu leisten ist. 

 

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anzuwendendes Recht:

 

Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus einem Vertrags- und Leistungsverhältnis ist der Sitz der Blue Sky OG in 4800 Attnang Puchheim, Steinhüblstraße 1, Österreich. Für etwaige entstehende Streitigkeiten einschließlich eines Rechtsstreites über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Vertragsverhältnisses ist das am Firmensitz der Blue Sky OG örtlich und sachlich zuständige Gericht zuständig. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Blue Sky OG gilt österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und nicht zwingender Verweisungsnormen. 

 

8. Sonstiges:

 

Eine eventuelle Änderung der Rechtsform der Blue Sky OG begründet kein Sonderkündigungsrecht. Sollten einzelne Teile eines Vertrages oder dieser AGB nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und sind so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Mündliche Nebenabreden zwischen den Vertragsparteien gelten als nicht getroffen, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Der mündliche Verzicht auf die Schriftform wird einvernehmlich ausgeschlossen. 

 

Hier nochmal die gesamte AGB als PDF:

Allgemeine Geschäftsbedingungen BLUE SKY Wetteranalysen Traunmüller u. Reingruber OG (0.13 MB)